Piratenfraktion begrüßt OVG-Urteil zur eZigarette

pitaten fraktion im landtag NRW

Das Oberverwaltungsgericht NRW hat heute in drei Urteilen (*) entschieden, dass nikotinhaltige Flüssigkeiten (sog. Liquids), die mithilfe von eZigaretten verdampft und inhaltiert werden, keine Arznzeimittel sind; dementsprechend sind die eZigaretten selbst keine Medizinprodukte.

Kai Schmalenbach, Abgeordneter der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Das komplette rot-grüne Nichtraucherschutzgesetz (NischG) war eine Farce – die Entscheidung aber, die eZigaretten dort zu integrieren, die

Begrüßung des Zweiten Vizepräsidenten im Bundesverwaltungsamt

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Seit dem 16. September hat Herr Ministerialrat Wolf Schwerdtfeger das Amt des zweiten Vizepräsidenten des Bundesverwaltungsamtes (BVA) inne. Herr Schwerdtfeger wurde im Rahmen einer feierlichen Veranstaltung durch die Behördenleitungen und Fachabteilungsleitungen im Haupthaus des Bundesverwaltungsamtes (BVA) in Köln begrüßt. Zuvor war Herr Schwerdtfeger Referatsleiter im Bundesministerium der Verteidigung (BMVg).

Die Funktion eines zweiten Vizepräsidenten im BVA wurde im Zuge der Neuausrichtung

ECHO-Preisträgerin verlieh Malteser FAIR PLAY-Trophy

Malteser FiFP Gewinnerschulen
Köln, 15.9.2013. Mit der Verleihung der 4. „FAIR PLAY“-Trophy im Deutschen Sport & Olympia Museum endete heute in Köln der bundesweite Malteser „Fit in FAIR PLAY“-Jugendkongress. Ausgezeichnet wurden in diesem Jahr wieder drei Schüler-Projekte, die sich in vorbildhafter Weise mit der Thematik Mobbing und Gewalt beschäftigten und präventive Konzepte entwickelten. Aus den Händen der dreifachen ECHO-Preisträgerin und Malteser Botschafterin LaFee, erhielt das Gymnasium Remigianum aus Borken

Die Kölner Piraten - Freies WLAN für Düsseldorfer - Kölner gucken in die Röhre!

piraten köln
Dank eines privaten Sponsors verfügt Düsseldorf seit dem 03.09. über 10 Hotspots, an denen ein kostenloser WLAN-Zugang zur Verfügung gestellt wird. Bis 2014 soll das Netz auf 50 Hotspots ausgebaut werden.   Das freut die Piraten. Denn kostenloses WLAN für alle ist schon lange eine ihrer Forderungen.

Die Kölner Piraten allerdings ärgern sich. Nicht, weil Düsseldorf ihnen um eine Nasenlänge voraus ist. Sondern weil die Stadt Köln eigentlich alle Voraussetzungen dazu gehabt hätte, mit einem

Erste Europäische Bürgerinitiative erfolgreich auf den Weg gebracht!

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Dem Präsidenten des Bundesverwaltungsamtes (BVA), Christoph Verenkotte, wurden am 13.09.2013 über rund 1,36 Millionen Unterstützungsbekundungen, die für die erste Europäische Bürgerinitiative „Wasser ist ein Menschenrecht“ in Deutschland gesammelt wurden, überreicht. Die Initiative hat als erste die erforderliche Anzahl an

Annett Louisan "Zu viel Information" Tour 2014 - VVK-Start am 13.09.2013

o o 02 Annett-Louisan-live-2014 Foto Marie-Isabel-Mora col

Strohfeuer. Eintagsfliege! One Hit Wonder!! Doch, solche Schienbeintritte gab es damals auch. Und man fragte sich, ob diese zierliche junge Frau mit ihrer hellen Buschwindröschen-Stimme und diesen jugendlich frivolen Liedern sie würde aushalten können.

Derweil man wartete, wurde aus der scheuen Bühnenfigur Annett Louisan, die sich vor jedem

Stadt Köln - Haushalt genehmigt / Grünes Licht für Milliarden-Etat 2013/2014

stadtkoeln logo
Die Kölner Regierungspräsidentin hat mit Verfügung vom 9. September 2013 den Haushalt der Stadt Köln für die Jahre 2013/2014 genehmigt.

Nun kann der Haushalt öffentlich bekannt gemacht werden und in Kraft treten. Damit ist die Zeit der sogenannten "vorläufigen Haushaltsführung" beendet. Bisher durfte die Stadt nur Ausgaben mit rechtlicher

"Wasser ist Menschenrecht" Bürgerinitiative äußerst erfolgreich - Öffentliche Übergabe der Unterschriften in Köln am 13.09.2013

wasser ist ein menschrecht
Als einen „Riesenerfolg“ wertet ver.di-Bundesvorstandsmitglied Erhard Ott die am 09. September abgeschlossene erste europäische Bürgerinitiative „Wasser ist Menschenrecht“. Ott, der gleichzeitig auch Mitinitiator der Bürgerinitiative ist, wird die nahezu 170.000 Unterschriften, die auf Papier abgegeben wurden sowie die digitalen Unterschriften auf

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Köln. Auf der gestrigen Pressekonferenz hat das zamus: zentrum für alte musik köln das Programm seines 14. zamus: early music festival vorgestellt, das vom 21. – 29. Mai 2024 in Köln stattfi...


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