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KLIMA FREUNDE zum Strategiepapier „Kölner Perspektiven 2030+“

Klima Freunde KölnDie Wähler*innengruppe KLIMA FREUNDE lehnen das Strategiepapier „Kölner Perspektiven 2030+“ in der vorliegenden Form ab. Hauptkritikpunkt ist, dass die in dem Papier formulierten Klimaziele bezüglich des CO2-Reduktionspfades nicht mit dem Pariser Klimaschutzabkommen konform sind: „Das Urteil des Bundesverfassungsgericht zum Klimaschutzgesetz nimmt die Kommunen viel stärker in die Pflicht, Klimagerechtigkeit als Grundlage ihrer Entscheidungen zu berücksichtigen.", so Mario Tvrtkovic, Stadtentwickler und Mitglied der Scientists for Future Köln/Bonn, „Diese Verpflichtung muss sich in dem Papier viel deutlicher widerspiegeln."

Grundsätzlich begrüßen die KLIMA FREUNDE, dass ein Strategiepapier entwickelt wurde, das sich an den Sustainable Development Goals orientiert. „Aber das Papier geht in manchen Bereichen, wie zum Beispiel bei der Verkehrswende, einfach nicht weit genug, um als Kompass für eine nachhaltige Stadtentwicklung dienen zu können“, so Nicolin Gabrysch, die die KLIMA FREUNDE im Stadtrat vertritt, „und der Bereich Wärmeversorgung ist komplett ausgespart - so erreichen wir keine Klimaneutralität."

Ein weiterer Kritikpunkt der Wähler*innengruppe ist, dass es keine ausreichende  Bürger*innenbeteiligung gegeben hatte. „Wir erwarten, dass die Verwaltung das Papier mindestens in Bezug auf die Pariser Klimaziele und die Bereiche Verkehr und Wärme überarbeitet“, fordert Gabrysch. Dass die Verwaltung in Bezug auf Klimaneutralität nachschärfen muss, haben die KLIMA FREUNDE mit dem Mehrheitsbündnis in der Bezirksvertretung Nippes in einem Änderungsantrag am Donnerstagabend beschlossen.

Quelle: KLIMA FREUNDE

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