Chinas Wandel?

von Karim Khayal

Am 13.Mai 2010 durften wir den Journalisten und Chinakenner, Herrn Shi Ming, im Allerweltshaus begrüßen. Herr Ming, ein gebürtiger Pekinger, ist freier Publizist und arbeitet unter anderem für die Deutsche Welle.
Das Thema des Vortrags, war die Bewegung in China zu mehr Menschenrechten und Reform und ob es dort überhaupt
Veränderungen gäbe. Der Vortrag wurde von Julia Schoenfeld moderiert. Nach dem Vortrag, erfolgte eine rege und interessierte Diskussion mit Herrn Ming.

Der Vortrag
Herr Shi Ming betonte zuerst, dass die Menschenrechtslage in China immer noch sehr schwierig sei. Zum Beispiel, einen Antrag genehmigt zu bekommen. Ein Beispiel dafür sei, dass die Polizei in China sofort Gruppen festnehme, die angeblich keine Genehmigung zur Versammlung hätten. Auch leide die Pressefreiheit in China unter der Zensur. Herr Ming erklärte jedoch, dass es in China Veränderungen gäbe, ohne dass die gesellschaftliche Situation sich durch diese Veränderungen von Grund auf geändert hätte. Als Beispiel gab Herr Ming an dass, falls ein Bürger sich heute dem Dalai Lama gegenüber positiv äußern würde, dies im Gegensatz zu früher kein Grund mehr sei ihn zu verhaften. Doch greife die Regierung, um Diskussionen zu verhindern, auf die Zensur ganzer Themen zurück. Gäbe es etwa in Tibet Unruhen, würde dies oft nicht einmal in den Nachrichten erwähnt. Herr Ming
nannte dies eine Änderung ohne Verbesserung.
Herr Ming erzählte, dass eine Veränderung in der Gesellschaft der Versuch von Rechtsanwälten sei, ihre Mandanten, die durch eine politische Regierungskampagne gegen „Korruption“ in Haft geraten waren, wieder frei zu bekommen. Herr Ming erzählte von dem Fall eines reichen Mannes, der verhaftet wurde aufgrund der Anklage, dass er der Kopf einer kriminellen Bande sei. Der Mann engagierte für etwa 170.000 Euro einen Staranwalt, der ihn verteidigen sollte. Doch dann wurde der Anwalt, bevor er eine Chance hatte überhaupt mit seinem Mandanten zu reden, selber verhaftet, und beschuldigt seinen Mandanten zur Falschaussage genötigt zu haben. Doch trotz der Anklage gegen den Anwalt, fanden alle Gespräche, die nicht stattgefunden hatten, notwendigerweise unter Überwachung des Polizeistaates statt. Trotz allem wurde der Anwalt zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt, dies löste einen Skandal in China aus. Der chinesische Staat schickte so ein Signal, dass Geld und Einfluss nicht vor einer Verhaftung retten können.

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Erinnern und Handeln für die Menschenrechte - Allerweltshaus Köln www.menschenrechte-koeln.de

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