Die Hälfte der Kommunalwahlperiode von 2014 bis 2020 ist rum. Zeit für uns, eine Bilanz unseres Wirkens im Stadtrat Köln zu ziehen. Unsere Ratsgruppe hat in den letzten drei Jahren eine Vielzahl von Themen angepackt, auf Beschlüsse des Stadtrats hin- und an ihnen mitgewirkt und deren Umsetzung begleitet.
Wir haben 231 Initiativen in den Stadtrat eingebracht oder waren an ihnen beteiligt.

Als größte Erfolge unserer dreijährigen Tätigkeit verzeichnen wir:

1. Fahrscheinloser Tag für Köln
Mit unserem Antrag „Ein fahrscheinloser Tag für Köln“ http://www.piratenpartei.koeln/wp-content/uploads/2014/10/Ratsantrag-Ein-fahrscheinloser-Tag-f%C3%BCr-K%C3%B6ln-15.03.2016.pdf brachten wir die Idee in den Kölner Stadtrat ein, dass die KVB einmal im...

Schlüsselübergabe soll 2022 erfolgen, die prognostizierten Kosten liegen zwischen 545 und 570 Millionen Euro

Für eine erfolgreiche Wiedereröffnung des Bühnenensembles ist eine umfassende Neuplanung der Technischen Ausstattung (Haustechnik) unumgänglich. Da diese Rückbaumaßnahmen nach sich zieht, rechnen die Bühnen durch entsprechende Bauzeitverlängerungen mit einer Fertigstellung im 4. Quartal 2022 und einem notwendigen Budget in Höhe von 545 bis 570 Millionen Euro. Die Berechnungen beinhalten das Ziel, die bereits eingebaute Technik soweit möglich weiter zu nutzen.

Der Technische Betriebsleiter Bernd Streitberger betrachtet die vorgelegten begründeten Annahmen als verlässlich und robust.

Hinter uns liegen sechs Monate intensiver...

Heute wurde im Deutschen Bundestag das Gesetz zur gleichgeschlechtlichen Ehe beschlossen. Die Stadt Köln sollte sich darauf vorbereiten, dass viele ihre eingetragene Lebenspartnerschaften in eine Ehe umwandeln wollen.

Lisa Gerlach, Mitglied des Rates, dazu: „Die Umwandlung bestehender Lebenspartnerschaften in eine Ehe erfolgt durch Erklärung vor dem Standesbeamten. Die Stadt Köln muss sich schnell vorbereiten, um Wartezeiten für Termine zu vermeiden. Die Umsetzung sollte so unbürokratisch wie möglich sein. Für die Paare, die ihre eingetragene Partnerschaft in eine Ehe umwandeln wollen, soll die Stadt Köln dafür sorgen, dass keine zusätzlichen Gebühren erhoben werden.“

Piraten im Rat der Stadt Köln - Pressemitteilung vom 30.6.2017

Die Ampelanlage im Kreuzungsbereich Clevischer Ring/Carl-Brisch-Straße ist in Teilen defekt und muss repariert werden. Wegen der Störung ist von der Carl-Brisch-Straße aus kommend der Linksabbieger auf den Clevischen Ring in Fahrtrichtung Mülheimer Brücke gesperrt.

Besonders zu den Hauptverkehrszeiten muss dort mit Rückstaus und Zeitverzögerungen gerechnet werden. Das defekte Steuergerät der Ampelanlage ist bestellt und wird vorrausichtlich am Dienstag, 4. Juli 2017, geliefert und umgehend eingebaut.

Die Störung finden Sie auch im Verkehrskalender.

Zum Verkehrskalender

Quelle: Stadt Köln - Amt für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit - Nicole Trum / http://www.stadt-koeln.de/