Bundeswehr Kameraden stellen sich hinter Oberleutnant Philip Klever

Philip Klever
Bei Gewissenskonflikten gibt es eine Pflicht zur Gehorsamsverweigerung

Unser Kamerad, Oberleutnant Philip Klever, der beim „Zentrum Elektronischer Kampf Fliegende Waffensysteme" in Kleinaitingen Dienst tut, weigert sich, dem Befehl zum Auslandseinsatz in Afghanistan Folge zu leisten, da er dort Missionen der U.S. Air Force zur elektronischen Kampfführung koordinieren soll, die auch im Rahmen der »Operation Enduring Freedom«, des sogenannten „Krieges gegen den Terror", erfolgen.

Die Teilnahme an

Kölner und Rhein-Sieg Piraten fordern die Veröffentlichung von zurückgehaltenen Gutachten zum Flughafen Köln/Bonn

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Eine kleine Anfrage der Piratenfraktion im Landtag NRW brachte zu Tage, dass eine Vielzahl von Gutachten nicht veröffentlicht wurden.
[1] Darunter befinden sich auch Gutachten zum Flughafen Köln/Bonn und die rechtliche Prüfung der Nachtflugerlaubnis.  

Diese Gutachten über die NRW-Fraktion der Piratenpartei zu veröffentlichen, hat die Landesregierung abgelehnt. Aus diesem Grund hat Martin Zieroth, Direktkandidat der Piratenpartei  im Rhein-Sieg-Kreis, die Veröffentlichung aller

Kostensenker eRechnung in der öffentlichen Verwaltung

bvaGebaudeRiehl
Das Bundesverwaltungsamt (BVA) setzt sich mit Unterstützung der MACH AG für die elektronische Rechnungsstellung in der öffentlichen Verwaltung ein: Ab sofort wird das vom Bundesministerium des Innern (BMI) empfohlene einheitliche Datenformat in der Praxis umgesetzt.

Im Geschäftsbereich des BMI ist das BVA eine von drei Pilotbehörden für das Projekt Elektronische Rechnungsbearbeitung in der öffentlichen Verwaltung. Ralf Bergmann, verantwortlich für die Umsetzung der eRechnung im BVA, ist sich der

Alle sind noch da, nur die Toten nicht - 20.Jahre nach dem Brandanschlag in Solingen

solingen
Ein Film von Pagonis Pagonakis, Eva Schötteldreier, Charlotte Schwalb

Montag, 27.Mai 2013, 22.00 - 22.45 Uhr im WDR Fernsehen

„Ich brenne“, schrie Bekir Genc, bevor er aus dem Fenster des brennenden Hauses sprang, um sich zu retten. Der Sohn türkischer Einwanderer verlor bei dem Brandanschlag in dieser Nacht vor zwanzig Jahren sein Gesicht. Ein Großteil seiner Familie kam dabei ums Leben. Damals war Bekir 15 Jahre alt.  

„Ihr dreckigen Schweine“, schrie der 18jährige Täter die Richter an

DIE LINKE - Drohnenstrategie auf Eis legen, Verträge mit Northrop und EADS stornieren, Rücktritt von De Maiziere nur eine Frage der Zeit

CRW 2967 1
"Die Bundesregierung muss Fakten vorlegen, ob die Verträge zur Beschaffung der Spionagedrohnen ,Euro Hawk' (Bundeswehr) und ,Global Hawk' (NATO) wirklich gestoppt wurden. Hierzu gehören Informationen zu weiteren Zahlungen an die NATO und den Rüstungskonzern EADS", erklärt der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko zu den Äußerungen des

Survival für indigene Völker - Buschleuten droht unmittelbar Vertreibung für ‘Wildkorridor’

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Die Menschenrechtsorganisation Survival International hat beunruhigende Berichte über eine unmittelbar bevorstehende Vertreibung von mehreren hundert indigenen Buschleuten im südlichen Botswana erhalten, die Platz für einen Wildkorridor machen sollen.

Angaben zufolge wurde der Buschleute-Gemeinde in Ranyane von lokalen Regierungsvertretern gesagt

Strukturförderprogramm „MÜLHEIM 2020“ - Veedelsbeirat berät über 15 weitere Anträge zum Verfügungsfonds

Müllem 2020
Am Montag, 27. Mai 2013, tagt der Veedelsbeirat für das Strukturförderprogramm „MÜLHEIM 2020“ zum 25. Mal. Das Gremium berät ab 18 Uhr unter anderem über 15 Anträge zum Verfügungsfonds. Außerdem stellt der Internationale Bund e.V. sein Theaterprojekt vor, das Ende Juni Premiere haben soll. Die Sitzung des Veedelsbeirats findet im VHS-Saal des

DIE LINKE fordert: Die europäische politische Polizei muss aufgelöst werden!

Bundestagsfraktion DIE LINKE Lizenz CC-BY
Andrej Hunko Mitglied der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag und Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, teilte dazu in einer Pressemitteilung mit:

"Seit drei Jahrzehnten kooperieren europäische Polizeien in der verborgenen ,Police Working Group on Terrorism'. Diese PWGT wurde 1979 als Antwort auf bewaffnete Gruppen der 70er

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    Ida Dehmel Kunstpreis der GEDOK 2024


    iris hoppeVerleihung des Kunstpreises an die Künstlerin Iris Hoppe und Ausstellung im Nassauischen Kunstverein in Wiesbaden.

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