18.Dezember 2013 - Gesprächsabend "Ohne uns!" Friedensmacht Europa
Friedensmacht Europa mit Paul Schäfer, ehemaliger verteidigungspolitischer Sprecher der Linksfraktion im BundestagDie Bundeswehr ist in Auslandseinsätze in Afghanistan, Afrika und auf dem Balkan eingebunden. Das sei im Rahmen unserer internationalen Verpflichtungen notwendig, und solange sich die LINKE dem verweigere, sei sie auch nicht regierungsfähig, heißt es. Künftig können neue Anforderungen an die deutsche Armee hinzukommen, etwa über die europäische Außen- und Sicherheitspolitik (GASP). Europa wird zu einem militärischen Machtfaktor.
Was bedeutet das für den Einsatz der Bundeswehr? Und den Einfluss von Parlament (und Regierung) darauf? Wie könnte eine friedliche "GASP" aussehen?
Ein kurzer Blick voraus: am 21. Januar 2014...




